Finanzkommissionen diskutieren über Folgen der Coronakrise

Bern (awp/sda) - Die Finanzkommissionen von National- und Ständerat haben sich während zweier Tage mit den wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Die entscheidenden Fragen sind noch immer unbeantwortet.

So ist unklar, ob und wann sich die Wirtschaft von der Krise erholen wird. Die Finanzkommissionen hörten dazu verschiedene Experten an, wie sie in einer Mitteilung vom Dienstag schreiben. Daraus ergab sich allerdings kein eindeutiges Bild. Nationalbank-Chef Thomas Jordan zum Beispiel geht davon aus, dass sich die Weltwirtschaft in den kommenden Jahren nicht vollständig erholen wird.

Der Vertreter des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) erwartet, dass sich in der Schweiz bis Ende 2020 eine Normalisierung der Wirtschaftsaktivität und eine Rückkehr auf das Niveau vor der Krise in nahezu allen Wirtschaftsbereichen einstellen wird. Auch Jan-Egbert Sturm von der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich erwartet, dass der Privatkonsum sowie die Exporte und Importe relativ schnell wieder auf ihrem früheren Niveau sein werden.

Finanzminister Ueli Maurer hatte ebenfalls noch wenig Handfestes vorzuweisen. Er präsentierte den Kommissionen zwei Berichte, die Kommissionen diskutierten in der Folge die möglichen Vorgehensweisen in Bezug auf den Schuldenabbau und über Steuersenkungen oder -erhöhungen.

Verschiedene Mitglieder hätten sich bereits erste Entscheide des Bundesrats gewünscht, heisst es in der Mitteilung. Laut Maurer gibt es aber immer noch viele Unsicherheiten, etwa über die tatsächliche Höhe der Schulden. Der Bundesrat will dazu eine Gesamtschau erstellen will, bevor er weitere Entscheide fällt. Die Mehrheit der Finanzkommissionen unterstützte dieses Vorgehen.